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AGB´S
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen

Autoverwertung Kibele GmbH
Geschäftsführer: Otto Kibele u. Anita Boll
Benzstrasse 6
88074 Meckenbeuren

(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“
oder „Sie“) über Online-Shops des Anbieters geschlossen werden.
Für einen Vertrieb über die Handelsplattform „eBay“ gelten die dort einbezogenen Geschäftsbedingungen.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte, insbesondere
Ersatzteile und Kfz-Zubehör auswählen und diese über die Schaltfläche („Button“)
„in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.
Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde einen verbindlichen
Antrag um Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der
Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn
der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Die Annahmeerklärung kann durch den Anbieter dadurch ersetzt werden, dass er die Bestellung innerhalb von 10 Werktagen ab Eingang der Bestellung ausführt.
(3) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
(4) Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in
der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrechtbesteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.
(5) Die Vetragssprache ist Deutsch.


§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag
in unserem Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer
in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auchdarüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich
aller Forderungen, die uns im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.


§ 4 Preise und Versandkosten
Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angegebenund sind vom Kunden zu tragen.


§ 5 Zahlung
(1) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen
Zahlungsmethoden vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat
innerhalb von 7 Kalendertagen bei uns einzugehen.
(3) Der Kunde hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch
Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(5) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als
sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 6 Gefahrübergang
(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit der
Auslieferung der Kaufsache an den Kunden auf den Kunden über.
(2) Nur sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt ab
Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Beim
Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits
mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung
oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden
Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens
einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.


§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Mängelansprüche betreffend von uns gelieferte gebrauchte Sachen verjähren
nach einem Jahr ab Übergabe an den Kunden. Gegenüber Unternehmern beträgt
die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr.
Wir haften für Sachmängel im Übrigen nach den hierfür geltenden gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Unsere Haftung gemäß § 9 dieser AGB, insbesondere wegen
Schadensersatzansprüchen des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers,der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwaig übernommene Garantien, bleibt von den Einschränkungen des vorstehenden Absatz 1 unberührt.
(3) Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen
Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind.
(4) Eine Garantie unsererseits besteht bei den von uns gelieferten Waren nur,
wenn diese ausdrücklich im Angebot für den jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.
(5) Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der
in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.


§ 8 Beratung und Einbau
Wir schulden vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung im Einzelfall keine
Beratung und Unterstützung beim bzw. für den Einbau unserer Teile. Wir empfehlen
dem Kunden dringend und in jedem Fall einen fachgerechten Einbau und die
ordnungsgemäße Wartung der Kaufsache durch hinreichend qualifiziertes Personal
gemäß den Anleitungen des Herstellers. Nach der Montage ist bei allen Teilen
(soweit mit Hinblick auf die Beschaffenheit des Teils möglich) durch qualifiziertes
Personal eine Funktions- und Sicherheitsprüfung durchzuführen. Betriebsmittel-
und Schmiermittelspezifikationen sowie Betriebs-, Wartungs- und Pflegehinweise
der Hersteller sind in jedem Fall zu beachten. Für Schäden aufgrund
unsachgemäßem Einbau und/oder Betrieb oder unsachgemäßer Pflege oder Wartung haften wir nicht. Solche Schäden sind insbesondere auch kein Mangel der Kaufsache; der Kunde hat uns in diesem Fall die Kosten der Prüfung und Abwicklung einer unzutreffenden Mängelmeldung zu erstatten.


§ 9 Sonstige Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des
Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe vorstehender Abs. 1,
letzter Satz) haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn,
es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der vorstehenden Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten
der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wennAnsprüche
direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für
etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.


§ 10 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B.Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn

Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen.
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Autoverwertung Kibele GmbH
Geschäftsführer: Otto Kibele u. Anita Boll
Benzstrasse 6
88074 Meckenbeuren
info@kibele.de
Fax 07542 / 9449-29

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und die Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.

Am besten erfolgt die Rücksendung der Artikel in der Originalverpackung
oder einer Vollkartonverpackung, ohne dass dies Voraussetzung für die
Ausübung Ihres Widerrufsrechts ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht
bei Verträgen, die wir mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließen.

§ 11 Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht nach § 10 dieser AGB Gebrauch,
haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzu-
sendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


§ 12 Hinweis zur Datenverarbeitung
Wir erheben und verarbeiten im Rahmen der Abwicklung von Verträgen
personenbezogene Daten des Kunden. Wir beachten dabei die Vorschriften
des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne
Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden
entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur erheben, verarbeiten oder
nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die
Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.


§ 13 Vertragstext
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss
des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann diese
Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten vor dem Abschicken seiner
Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher
die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.


§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen
zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen
nicht.

Hinweis gemäß Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus müssen wir
als Händler gemäß Batteriegesetz diejenigen, die Batterien oder Produkte
mit eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht
mehr weiterveräußern (Endnutzer) auf Folgendes hinweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien oder Akkus zurückzugeben.
Die Rückgabe kann bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde oder
überall dort, wo sie verkauft werden, erfolgen. Die Entsorgung von Batterien
und Akkus im Hausmüll ist untersagt.
Wir sind verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus kostenfrei zur Entsorgung
zurückzunehmen, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien
der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder
geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher ausreichend frankiert
an uns (Adresse siehe Anbieterkennzeichnung) zurücksenden.
Entsorgungspflichtige Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten
Mülltonne gekennzeichnet:




 



 




Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002
Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten,
befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des
jeweils eingesetzten Schadstoffes – dabei steht „Cd" für Cadmium, "Pb" steht
für Blei und "Hg" für Quecksilber.

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Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern dieser Inhalte ist, mit Ausnahme
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Nutzungsrecht auf die Nutzung zu persönlichen Zwecken beschränkt.
Jede weitere Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche
Zugänglichmachung oder sonstige Verwertung bedarf der Zustimmung
des jeweiligen Berechtigten.

Stand: 27.03.2012

Version: 3.1